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Impressum

Herausgeber

Stadt Wuppertal, vertreten durch den Oberbürgermeister


Prof. Dr. Uwe Schneidewind

Johannes-Rau-Platz 1

42275 Wuppertal

Telefon +49 202 563 0

Telefax +49 202 563 8199

E-Mail: stadtverwaltungstadt.wuppertalde

Die Stadt Wuppertal ist eine juristische Person (Körperschaft) des öffentlichen Rechts.

Realisierung

Stadt Wuppertal
Stadtbetrieb ServiceCenter und Internet
Johannes-Rau-Platz 1
42269 Wuppertal

 

Bei Fragen zum Internetauftritt www.wuppertal.de wenden Sie sich bitte an:
Telefon: +49 202 563-0
E-Mail: internetstadt.wuppertalde

Verantwortlichkeiten


Verantwortlich iSd § 18 Abs. 1 MStV

Daniel Heymann
Johannes-Rau-Platz 1
42269 Wuppertal
Telefon +49 202 563 0
E-Mail: internetstadt.wuppertalde

Verantwortlich iSd § 18 Abs. 2 MStV

Martina Eckermann
Johannes-Rau-Platz 1
42275 Wuppertal
Telefon +49 202 563-0
E-Mail: presseamtstadt.wuppertalde

Aufsichtsbehörde

Bezirksregierung Düsseldorf

Cecilienallee 2
40474 Düsseldorf
Telefon +49 211 475 0

Internet: www.bezreg-duesseldorf.nrw.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 121010674

Elektronische Kommunikation

Die Stadt Wuppertal bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW), nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 12 Absatz 1 Nummer 3a Kommunalabgabengesetz NRW in Verbindung mit § 87a der Abgabenordnung. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer Virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen De-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Wuppertal die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.

Die Stadt Wuppertal eröffnet den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach der Maßgabe der im Folgenden beschriebenen Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. Über die VPS und die zentrale De-Mail Eingangsadresse können keine Vorgänge für städtische Töchter wie etwa die Wuppertaler Stadtwerke (WSW), Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG), Wuppertaler Bühnen oder andere Behörden (zum Beispiel Bezirksregierung, Finanzamt) abgewickelt werden.

Die Rahmenbedingungen für den Zugang zur elektronischen Kommunikation finden Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).

Rechtshinweis

Die Stadt Wuppertal ist als Diensteanbieter gem. § 7 Abs. 1 Telemediengesetz für „eigene Inhalte“, die sie auf www.wuppertal.de veröffentlicht, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Darüber hinaus vermittelt die Stadt Wuppertal durch Querverweise („Hyperlinks“) auch Zugang zu von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalten. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem jeweiligen Anbieter. Der Stadt Wuppertal ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Sie hat derzeit keine positive Kenntnis von rechtswidrigen oder unangemessenen Inhalten auf den verlinkten Seiten fremder Anbieter. Sollten dennoch auf den verlinkten Seiten fremder Anbieter rechtswidrige oder unangemessene Inhalte vorhanden sein, so distanziert sich die Stadt Wuppertal hiermit ausdrücklich von diesen Inhalten.

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Geltungsbereich

Das Impressum gilt für alle Auftritte unter www.wuppertal.de und auch für folgende Social-Media-Profile, die hier (Öffnet in einem neuen Tab) aufgelistet sind. Die Verantwortlichkeiten ergeben sich jeweils aus dem Impressum der einzelnen Social-Media-Auftritte, welches bei jedem Profil hinterlegt ist.

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