Stadt Wuppertal, vertreten durch den Oberbürgermeister

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Die Stadt Wuppertal bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW), nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 12 Absatz 1 Nummer 3a Kommunalabgabengesetz NRW in Verbindung mit § 87a der Abgabenordnung. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer Virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen De-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Wuppertal die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.

Die Stadt Wuppertal eröffnet den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach der Maßgabe der im Folgenden beschriebenen Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. Über die VPS und die zentrale De-Mail Eingangsadresse können keine Vorgänge für städtische Töchter wie etwa die Wuppertaler Stadtwerke (WSW), Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG), Wuppertaler Bühnen oder andere Behörden (zum Beispiel Bezirksregierung, Finanzamt) abgewickelt werden.

Die Rahmenbedingungen für den Zugang zur elektronischen Kommunikation finden Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).

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